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Allgemeines

Diese AGB gelten für alle Kaufverträge mit unseren Kunden. Die AGB befinden sich auf unserer Homepage
www.sls-showtechnik.de und liegen zur Einsicht in unseren Geschäften aus. Der Kunde kann sich somit
jederzeit über den neuesten Stand der AGB informieren. Entgegenstehenden Geschäfts- bzw.
Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Kundendaten werden in
EDV-Anlagen in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz gespeichert. Der Lieferer arbeitet
regelmäßig am Fortschritt. Er behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen der technischen Angaben
und des Programmangebots vorzunehmen.
Soweit nicht anders beschrieben, werden alle Lichtgeräte ohne Leuchtmittel geliefert.

Vertragsabschluß

Angebote des Lieferers sind, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, stets unverbindlich und freibleibend.
Alle Verträge werden bei Order des Kunden erst mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung des
Lieferers, spätestens mit der Ausführung der Lieferung oder Leistung geschlossen.

Preise

Preise des Lieferers verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, in Euro. Preisänderungen, Druckfehler
und Irrtum vorbehalten. Es kommen die am Tag der Order gültigen Preise zur Abrechnung. Bei einer Order
unter einem Wert von Euro 30,00 erhebt der Lieferer eine Bearbeitungsgebühr von Euro 15,00; bei einer
Nettoorder von Euro 30,01 bis Euro 50,00 wird ein Mindermengenzuschlag von Euro 8,00 berechnet.
Sämtliche Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager Brockau.
Kosten für Transport und Transportversicherung/Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Für
Transportversicherung/Spesen berechnet der Lieferer 1% des Bruttowarenwertes, mindestens jedoch
Euro 0,75, höchstens Euro 9,00 (Änderungen vorbehalten).

Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Bereitstellung der Ware ab Lager Brockau. Dies gilt sowohl für Hauptlieferungen,
als auch für Teillieferungen. Die Kosten der Abnahme und Versendung der Ware nach einem anderen,
als dem Erfüllungsort, trägt grundsätzlich der Kunde. Die Wahl der Versandart hat der Kunde.
Handelt es sich jedoch um Ware, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine besondere
Beförderung beansprucht, ist der Lieferer befugt, die erforderliche Versandart auszuwählen, ohne den
Kunden davon zu unterrichten. Wird die Versandart vom Kunden mit der Order nicht ausdrücklich
bestimmt, so trifft die Entscheidung der erforderlichen Versandart der Lieferer. Die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht unbeschadet des Gefahrübergangs bei
Übergabe, auf den Kunden über, nach der Anzeige, daß die Ware zur Abholung am Erfüllungsort bereit
steht oder für den Fall, daß der Lieferer auf Verlangen des Kunden, die verkaufte Ware nach einem
anderen Ort, als dem Erfüllungsort versendet, sobald der Lieferer die Sache dem Transporteur (Spediteur,
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt) ausgeliefert
hat.

Im Falle von höherer Gewalt, wozu auch Material-, Beschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen,
Streik, behördliche Anordnungen usw. gehören, hat der Lieferer die entstehenden Liefer- und
Leistungsverzögerungen nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn diese Umstände beim Vorlieferanten des
Lieferers eintreten. Sollten diese Liefer- und Leistungsverzögerungen zu einer Überschreitung der
Lieferfrist von mehr als 8 Wochen führen, ist der Kunde nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung
berechtigt, hinsichtlich des noch zu erfüllenden Teils durch schriftliche Erklärung vom Vertrag
zurückzutreten. Weitergehende Schadensersatzforderungen sind in jedem Fall ausgeschlossen, außer bei
vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung des Lieferers, seiner Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen. Der Lieferer ist ausdrücklich zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

Der Kunde hat die gekaufte Ware bei Versand nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort unverzüglich
auf Transportschäden zu untersuchen und etwaige Schäden unverzüglich schriftlich dem Lieferer und dem
Transporteur zu melden. Der Kunde ist selbst für die Einhaltung der Meldefrist an den Transporteur
verantwortlich. Eine verspätete Meldung bewirkt fast immer die Ablehnung von Ersatzansprüchen. Der
Lieferer übernimmt auf Wunsch des Kunden die weitere Schadensabwicklung mit dem Transporteur.

Wird die Ware außerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland in Verkehr gebracht, so hat der
Kunde die Verpflichtung, die Ware allen rechtlichen Vorschriften für das entsprechende Land, z.B. in Bezug
auf Bauart, Beschaffenheit, Dokumentation, Kennzeichnung und Einsatzzwecke anzupassen.

Fernabsatzverträge mit Verbrauchern

(Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder
ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann).
 

Der Lieferer weist ausdrücklich darauf hin, daß bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel
geschlossen werden, ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware besteht. Die Kosten für eine
Rücklieferung bei Ausübung des Widerrufsrechts werden vom Kunden übernommen.

Ein Kaufvertrag gilt nur als geschlossen, wenn auf die Bestellung des Kunden eine Auftragsbestätigung
des Lieferers erfolgt.

Im übrigen erfolgt die Abwicklung des Vertragsverhältnisses nach den AGB des Lieferers.

Zahlungsbedingungen

Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Übergabe oder Lieferung der Ware gegen Barzahlung oder
Nachnahme. Rechnungen sind für den Lieferer in spesenfreier Weise zu begleichen. Wird bei
vereinbartem Lastschrifteinzug oder bei Scheckzahlung eine Lastschrift oder ein Scheck nicht eingelöst,
oder wurde das vereinbarte Kundenkreditlimit überzogen, so erfolgen alle weiteren Lieferungen - auch
Rückstandsauflösungen - nur gegen Nachnahme/Barzahlung. Mit dem vertragsgerechten Angebot der
Ware befindet sich der Kunde in Annahmeverzug und wird der vereinbarte Kaufpreis fällig. Der Lieferer ist
berechtigt, in diesem Falle alle noch offenstehenden, auch gestundeten Rechnungsbeträge, sofort zur
Barzahlung fällig zu stellen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

Gegen die Zahlungsansprüche des Lieferers aus dem Vertrag steht dem Kunden ein
Aufrechnungsanspruch nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zu. Ein
Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nicht.

Mängelansprüche

Es gilt grundsätzlich die gesetzliche Regelung. Bei Ware, die nicht neu ist, verkürzt sich die Mängelhaftung
auf 1 Jahr. Soweit der Kunde Lieferung einer neuen Sache oder Rücktritt verlangt, ist er unbeschadet der
Rechte des Lieferers auf Rückgewähr der mangelhaften Sache und Wertersatz verpflichtet, für die
gezogenen Nutzungen einen Nutzungsabschlag zu vergüten. Soweit der Kunde nicht geringere Nutzungen
oder der Lieferer nicht höhere Nutzungen nachweist, gehen die Vertragsparteien von einem
Nutzungsabschlag in folgender Höhe aus:

Bei einer Nutzungsdauer

- von mehr als 1 - 3 Monaten 15 % des Verkaufswerts
- von mehr als 3 - 6 Monaten 30 % des Verkaufswerts
- von mehr als 6 - 12 Monaten 60 % des Verkaufswerts
- von mehr als 12 - 24 Monaten 85 % des Verkaufswerts

Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Lieferung, verborgene Mängel unverzüglich nach
Entdeckung schriftlich gerügt werden. Transportschäden sind kein Mangel; hierfür haftet in der Regel der
Transporteur.

Schadensersatzansprüche, insbesondere der Ersatz von Mangelfolgeschäden sind aber ausgeschlossen.
Dieser Haftungsausschluß gilt nicht für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen des Lieferers,
seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie dann nicht, wenn der Schaden auf einem Umstand beruht,
für den der Lieferer eine Garantie für die Beschaffenheit oder Herstellung der Ware übernommen hat.

Bei Rücksendungen von Ware, werden dem Kunden die entstandenen Prüfkosten in Rechnung gestellt,
soweit sich der gerügte Mangel nicht bestätigt.

Reparaturen, die vom Kunden gewünscht werden und für die Mängelansprüche nicht bestehen, werden
gegen Berechnung des anfallenden Aufwands ausgeführt. Auf Wunsch des Kunden wird ein
Kostenvoranschlag erstellt. Dieser ist vergütungspflichtig, auch wenn die Reparatur danach nicht
durchgeführt wird.

Der Lieferer weist ausdrücklich auf die für die Montage und Installation, insbesondere in öffentlichen
Gebäuden bzw. auf Bühnen geltenden besonderen Sicherheitsrichtlinien bzw. Vorschriften für
Sachverständigenabnahmen der Ware hin. Diese sind vom Kunden unbedingt zu beachten. Der Kunde
verpflichtet sich hiermit, sich über diese Sicherheitsrichtlinien und Vorschriften zu informieren, sowie
Montage, Installation und Abnahme der Ware gem. den geltenden Sicherheitsrichtlinien und Vorschriften
vorzunehmen. Der Kunde verpflichtet sich hiermit, seinen Abnehmern diese Sicherheitsrichtlinien und
Vorschriften mitzuteilen, sowie die für die Montage, Installation und Sachverständigenabnahme geltenden
Vorschriften ebenfalls seinen Abnehmern aufzuerlegen. Dekorationsobjekte, wie z.B. Kunstpflanzen sind
nicht flammenhemmend. Kunde und Aufsteller müssen prüfen, ob für das Einsatzgebiet ein Flammenschutz
(DIN 4102-1, schwer entflammbar o.ä.) vorgeschrieben ist. In diesem Fall ist vor dem Aufstellen der
Dekoration eine Behandlung mit flammenhemmendem Material vorzunehmen. Diese Information ist bei
Aufstellung und Wiederverkauf der Ware vom Kunden weiterzugeben.

Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter erweitertem Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung aller
Forderungen des Lieferers durch den Kunden, bleibt das Eigentum der gelieferten Ware beim Lieferer.
Ein Eigentumserwerb des Kunden an der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung zu einer
neuen Sache, ist ausgeschlossen. Der Kunde tritt schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf
der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung mit anderen Waren zu einer neuen Sache, an
den Lieferer ab. Auf Verlangen des Lieferers hat der Kunde dem Lieferer die Schuldner der abgetretenen
Forderung zu nennen und den Schuldnern die Abtretung offenzulegen. Eine Verpfändung oder
Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist untersagt und kann strafrechtliche Folgen haben.

Teilnichtigkeit

Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder einer sonstigen anläßlich des Vertragsschlusses getroffenen
sonstigen Vereinbarung unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen nicht
berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine den Sinn der Bestimmung am Nächsten liegende.
Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Brockau. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Auerbach. Es gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.

info@sls-showtechnik.de